Sitzung
01/067/2016
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses in Schönenberg
Datum
07.12.2016
Zeit
18:00-20:20 Uhr
Öffentlicher Teil: |
|||
| Ö 1 | Fragestunde für Einwohner | ||
| Ö 2 | Feuerwehrsirene in der Ortslage Ruppichteroth, Otto-Willach-Straße hier: Versetzung an einen anderen Standort
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0166 | |
| Ö 3 | Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2017
Beschluss: Zustimmung durch Mehrheitsbeschluss | V/WP14/0125 | |
| Ö 4 | Erlass eines 26. Nachtrages zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Gemeinde Ruppichteroth;
a) Kalkulation der Gebührensätze für die Straßenreinigung und den Winterdienst b) Änderung des Straßenverzeichnisses Beschluss: einstimmig | V/WP14/0146 | |
| Ö 5 | Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Gemeinde Ruppichteroth bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Ruppichteroth
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0149 | |
| Ö 6 | Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Ruppichteroth sowie über die Gewährung einer Zulage für private Arbeitgeber
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0150 | |
| Ö 7 | Unterstützung der Resolution für die Errichtung einer Radfahrbrücke zum Lückenschluss des Siegradweges zwischen Dreisel und Schladern in der Gemeinde Windeck
hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 12.11.2016 Beschluss: einstimmig bei 1 Enthaltung | V/WP14/0155 | |
| Ö 8 | Jahresabschluss 2015
1. Beschlussfassung über den Entwurf des Jahresabschlusses 2015 2. Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2015 Beschluss: einstimmig bei Enthaltungen | V/WP14/0142 | |
| Ö 9 | Kalkulation des Beitragssatzes für Niederschlagswasser
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0141 | |
| Ö 10 | Erlass eines 46. Nachtrages der Beitrags- u. Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0153 | |
| Ö 11 | Beratung des Wirtschaftsplanes Abwasserbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2017
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0161 | |
| Ö 12 | Beratung des Wirtschaftsplanes Energie für das Wirtschaftsjahr 2017
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0162 | |
| Ö 13 | Umbenennung der Eigenbetriebe "Gemeindewerke Ruppichteroth";
hier: Erlass einer Betriebssatzung für die Eigenbetriebe der Gemeinde Ruppichteroth Beschluss: einstimmig | V/WP14/0151 | |
| Ö 14 | Windenergie-Potenzialanalyse für die Gemeinde Ruppichteroth; hier: Beschlussfassung
Beschluss: Zustimmung durch Mehrheitsbeschluss | V/WP14/0159 | |
| Ö 15 | 26. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bauzentrums Ortseingangs der Ortslage Köttingen; hier: a) Entscheidung über die anlässlich der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
b) erneuter Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig | V/WP14/0157 | |
| Ö 16 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1.09 Bauzentrum Köttingen; hier: a) Entscheidung über die anlässlich der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
b) erneuter Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig | V/WP14/0158 | |
| Ö 17 | Widmung eines Straßenteilstückes in Gießelbach, ausgehend von der Gemeindestraße G 224 zur Erschließung der Hausnummern 3 und 5
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0156 | |
| Ö 18 | REGIONALE 2022 / 2025; hier: Bewerbung des Rhein-SIeg-Kreises
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0164 | |
| Ö 19 | Förderprogramm VITAL.NRW; hier: Sachstandsbericht
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0165 | |
| Ö 20 | Bildung von Eingangsklassen an den gemeindlichen Grundschulen für das Schuljahr 2017/2018; hier: Festlegung der kommunalen Klassenrichtzahl
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0160 | |
| Ö 21 | Errichtung einer Veranstaltungshalle in der Ortslage Winterscheid; hier: Sachstandsbericht
Beschluss: einstimmig | ||
| Ö 22 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
| N 23 | Grundstücksangelegenheiten; | ||
| N 23.1 | Erwerb eines Grundstückes in der Ortslage Schönenberg | ||
| N 23.2 | Verkauf einer Grundstücksteilfläche in der Ortslage Schönenberg | ||
| N 23.3 | Verkauf eines Grundstückes in der Ortslage Ruppichteroth | ||
| N 23.4 | Anpachtung eines Grundstückes in der Ortslage Winterscheid | ||
| N 24 | Übernahme Strom- und Gasnetz durch die Gemeindewerke Ruppichteroth GmbH | ||
| N 25 | Mitteilungen und Anfragen | ||