Sitzung
01/121/2022
Gremium
Rat
Raum
Mensa der Sekundarschule Ruppichteroth
Datum
08.12.2022
Zeit
18:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Fragestunde für Einwohner | ||
Ö 2 | Resolution des Rates der Gemeinde zum Erhalt der Akut-Abteilungen im Kreiskrankenhaus Waldbröl; hier: Bericht des Geschäftsführers der Klinikum Oberberg GmbH | ||
Ö 3 | Feststellung des Jahresabschlusses 2021 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abwasser der Eigenbetriebe Ruppichteroth
Beschluss: einstimmig | V/WP15/0160 | |
Ö 4 | Feststellung des Jahresabschlusses 2021 für den Eigenbetrieb Energie der Eigenbetriebe Ruppichteroth
Beschluss: einstimmig | V/WP15/0161 | |
Ö 5 | Erlass eines 4. Nachtrages zur Beitrags- u. Gebührensatzung und zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) der Gemeinde Ruppichteroth
Beschluss: einstimmig | V/WP15/0162 | |
Ö 6 | Beratung des Wirtschaftsplanes Abwasserbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2023
Beschluss: einstimmig | V/WP15/0163 | |
Ö 7 | Beratung des Wirtschaftsplanes Energie für das Wirtschaftsjahr 2023
Beschluss: einstimmig | V/WP15/0164 | |
Ö 8 | 31. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Ruppichteroth-Mitte;
hier: a) Entscheidung über die anlässlich der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB)eingegangenen Stellungnahmen; b) Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig | V/WP15/0168 | |
Ö 9 | 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1.01/3 Ruppichteroth-Mitte im Bereich „Ecke Burgstraße/Pfarrgasse/B 478“;
hier: a) Entscheidung über die anlässlich der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und derBehörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen; b) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig | V/WP15/0169 | |
Ö 10 | Energieagentur Rhein-Sieg e.V.;
hier: Mitgliedschaft der Gemeinde Ruppichteroth Beschluss: einstimmig | V/WP15/0172 | |
Ö 11 | Straßen- und Wegekonzept für die Gemeinde Ruppichteroth gemäß § 8 a Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes NRW (KAG NRW)
Beschluss: einstimmig | V/WP15/0171 | |
Ö 12 | 6. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Gemeinde Ruppichteroth bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Ruppichteroth
Beschluss: einstimmig | V/WP15/0148 | |
Ö 13 | Erlass eines 31. Nachtrages zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Gemeinde Ruppichteroth; hier: Kalkulation der Gebührensätze für die Straßenreinigung und den Winterdienst 2023
Beschluss: einstimmig | V/WP15/0157 | |
Ö 14 | Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2023
Beschluss: einstimmig | V/WP15/0165 | |
Ö 15 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 16 | Grundstücksangelegenheiten; hier: Ankauf eines Grundstückes in Ruppichteroth-Ort | ||
N 17 | Sanierung der Bröltalhalle und Ausbau der Nutzung zum Generationen-Informationszentrum EFRE-0500122 | ||
N 18 | Ausbau von barrierefreien Bushaltestellen im Gebiet der Gemeinde Ruppichteroth; hier: Aktueller Sachstandsbericht | ||
N 19 | Mitteilungen und Anfragen |