Sitzung
01/118/2022
Gremium
Rat
Raum
Mensa der Sekundarschule Ruppichteroth
Datum
14.06.2022
Zeit
19:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Fragestunde für Einwohner | ||
Ö 2 | Stellungnahme der Gemeinde Ruppichteroth zur Neuaufstellung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Köln im Rahmen der öffentlichen Auslegung
Beschluss: einstimmig | V/WP15/0122 | |
Ö 3 | Starkregenereignisse und Extremwetterlagen
hier: Förderantrag Starkregenrisikomanagement und Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung (örV) mit dem Rhein-Sieg-Kreis Beschluss: einstimmig | V/WP15/0124 | |
Ö 4 | Unterhaltung von Gemeindestraßen;
hier: Neubesetzung der „Wegekommission“ Beschluss: einstimmig | V/WP15/0133 | |
Ö 5 | Rechtssichere Erhebung der Grundsteuer ab dem Jahr 2025,
hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 24. Mai 2022 Beschluss: Ablehnung durch Mehrheitsbeschluss | ||
Ö 6 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 7 | Ausbau des Warnsirenensystems auf dem Gebiet der Gemeinde Ruppichteroth; Auftragsvergaben hier: Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) | ||
N 8 | Unterhaltung von Gemeindestraßen; | ||
N 9 | Förderung der Digitalisierung in den Schulen (DigitalPakt NRW); hier: Auftragsvergabe zum Ausbau der digitalen Infrastruktur an den gemeindlichen Schulen | ||
N 10 | Sanierung der Bröltalhalle und Ausbau der Nutzung zum Generationen-Informationszentrum KKS-3-122 | ||
N 11 | Sanierung der Bröltalhalle und Ausbau der Nutzung zum Generationen-Informationszentrum KKS-3-122 | ||
N 12 | Katholischer Kindergarten Sankt Servatius in Winterscheid | ||
N 13 | Mitteilungen und Anfragen |