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Sitzung des Hauptausschusses - 05.12.2022 - 18:00 Uhr
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Beschlussstand
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Sitzung
02/089/2022
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Mensa der Sekundarschule Ruppichteroth
Datum
05.12.2022
Zeit
18:00 Uhr
1 Dokument
EI
Einladung Ausschüsse
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohner
Ö 2
VO
3 Dok.
Texte
Straßen- und Wegekonzept für die Gemeinde Ruppichteroth gemäß § 8 a Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes NRW (KAG NRW)
VO
Vorlage
Anhang 1 Entwurf des Straßen- und Wegekonzeptes
Anhang 2 Auflistung von Straßen, deren Ausbau voraussichtlich nach dem Jahr 2027 ansteht und deren beitragsrechtlicher Status noch nicht geklärt ist
V/WP15/0171
Beschluss:
einstimmig
Ö 3
VO
4 Dok.
Texte
6. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Gemeinde Ruppichteroth bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Ruppichteroth
VO
Vorlage
anhang-1
anhang-2
anhang-3
V/WP15/0148
Beschluss:
einstimmig
Ö 4
VO
5 Dok.
Texte
Erlass eines 31. Nachtrages zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Gemeinde Ruppichteroth; hier: Kalkulation der Gebührensätze für die Straßenreinigung und den Winterdienst 2023
VO
Vorlage
Anhang 3 Entwurf 31. Nachtrag Strassenreinigungs- und Gebührensatzung
Anhang 1 Gebührenkalkulation Straßenreinigung 2023
Anhang 2 Gebührenkalkulation Winterdienst 2023
Anhang 4 Übersicht ab 2010
V/WP15/0157
Beschluss:
einstimmig
Ö 5
VO
3 Dok.
Texte
Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2023
VO
Vorlage
Anhang 1 Realsteuerhebesätze 2022 RSK
Anhang 2 Entwurf Satzung Realsteuerhebesätze 2023
V/WP15/0165
Beschluss:
einstimmig
Ö 6
VO
1 Dok.
Erstellung eines Löschwasserversorgungskonzeptes (Teil 1 bis 3, Löschwasserkataster, Löschwasserbedarfsplan und Unterdeckungsplan) für das Gemeindegebiet Ruppichteroth; hier: Sachstandsbericht zur Erarbeitung der Prioritätenliste
VO
Vorlage
V/WP15/0167
Ö 7
Mitteilungen und Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 8
Grundstücksangelegenheiten; hier: Ankauf eines Grundstückes in Ruppichteroth-Ort
N 9
Ersatzbeschaffung eines Fahrzeuges für den gemeindlichen Bauhof;
N 10
Mitteilungen und Anfragen