Sitzung
02/089/2022
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Mensa der Sekundarschule Ruppichteroth
Datum
05.12.2022
Zeit
18:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Fragestunde für Einwohner | ||
| Ö 2 | Straßen- und Wegekonzept für die Gemeinde Ruppichteroth gemäß § 8 a Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes NRW (KAG NRW)
Beschluss: einstimmig | V/WP15/0171 | |
| Ö 3 | 6. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Gemeinde Ruppichteroth bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Ruppichteroth
Beschluss: einstimmig | V/WP15/0148 | |
| Ö 4 | Erlass eines 31. Nachtrages zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Gemeinde Ruppichteroth; hier: Kalkulation der Gebührensätze für die Straßenreinigung und den Winterdienst 2023
Beschluss: einstimmig | V/WP15/0157 | |
| Ö 5 | Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2023
Beschluss: einstimmig | V/WP15/0165 | |
| Ö 6 | Erstellung eines Löschwasserversorgungskonzeptes (Teil 1 bis 3, Löschwasserkataster, Löschwasserbedarfsplan und Unterdeckungsplan) für das Gemeindegebiet Ruppichteroth; hier: Sachstandsbericht zur Erarbeitung der Prioritätenliste | V/WP15/0167 | |
| Ö 7 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 8 | Grundstücksangelegenheiten; hier: Ankauf eines Grundstückes in Ruppichteroth-Ort | ||
| N 9 | Ersatzbeschaffung eines Fahrzeuges für den gemeindlichen Bauhof; | ||
| N 10 | Mitteilungen und Anfragen | ||