Sitzung
01/114/2021
Gremium
Rat
Raum
Turnhalle Winterscheid
Datum
11.05.2021
Zeit
19:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Fragestunde für Einwohner | ||
| Ö 2 | Nachwahl zu verschiedenen Ausschüssen des Rates der Gemeinde Ruppichteroth
Beschluss: einstimmig | V/WP15/0044 | |
| Ö 3 | 1. Haushaltssatzung für die Jahre 2021/2022 a) Ergebnisplan und Finanzplan 2021/2022, Fortscheibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung 2023 bis 2025 sowie Haushaltssatzung 2021/2022 b) Haushaltssicherungskonzept für das Jahr 2023 c) Investitionsliste für die Jahre 2021 bis 2025 2. Feststellung des Stellenplanes für die Jahre 2021/2022 | V/WP15/0039 | |
| Ö 4 | Einführung eines kreisweit einheitlichen Fahrradverleihsystems - RSVG-E-Bike-Verleihstation;
hier: Umsetzung und Standortwahl im Gemeindegebiet Ruppichteroth Beschluss: einstimmig | V/WP15/0034 | |
| Ö 5 | Mobilstationen im Rhein-Sieg-Kreis;
hier: Beschluss über die Einrichtung von Mobilstationen in der Gemeinde Ruppichteroth Beschluss: einstimmig | V/WP15/0035 | |
| Ö 6 | Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in der Ortslage Winterscheiderbröl
Beschluss: einstimmig | V/WP15/0033 | |
| Ö 7 | Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in den Offenen Ganztagsschulen (Primarstufe) der Gemeinde Ruppichteroth im Zuge der Corona-Pandemie für den Monat Januar 2021 und gegebenenfalls auch für weitere Monate im Rahmen des laufenden Schuljahres 2020/2021; hier: Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
Beschluss: einstimmig | V/WP15/0029 | |
| Ö 8 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 9 | Sanierung der Bröltalhalle und Ausbau der Nutzung zum Generationen-Informationszentrum KKS-3-122 | ||
| N 10 | Mitteilungen und Anfragen | ||