Sitzung
02/070/2019
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Sitzungssaal des Rathauses in Schönenberg
Datum
03.07.2019
Zeit
18:05-19:53 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Fragestunde für Einwohner | ||
Ö 2 | Sicherheitslage in der Gemeinde Ruppichteroth - Polizeiliche Kriminal- und Verkehrsstatistik 2018 -; hier: Kommunale Sicherheitskonferenz am 13.03.2019 | ||
Ö 3 | Straßenbenennung für die neue Straße im Erschließungsgebiet in Winterscheid-Nord
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0352 | |
Ö 4 | Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in Verbindung mit § 5 der Hauptsatzung der Gemeinde Ruppichteroth; hier: Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0355 | |
Ö 5 | Straßeninstandsetzungen durch den Bauhof abwickeln - Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 05.06.2019 -
Beschluss: Ablehnung durch Mehrheitsbeschluss | ||
Ö 6 | Unterhaltung von Gemeindestraßen;
Deckensanierungsmaßnahmen in den Jahren 2019 und 2020 Beschluss: einstimmig | V/WP14/0354 | |
Ö 7 | Einführung der Ehrenamtskarte in der Gemeinde Ruppichteroth - Antrag der CDU-Fraktion vom 11.06.2019 -
Beschluss: einstimmig bei 1 Enthaltung | ||
Ö 8 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 9 | Grundstücksangelegenheiten; Grundstücksveräußerung in der Ortslage Ruppichteroth | ||
N 10 | Mitteilungen und Anfragen |