Sitzung
02/061/2018
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Sitzungssaal des Rathauses in Schönenberg
Datum
06.02.2018
Zeit
19:00-20:10 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Fragestunde für Einwohner | ||
Ö 2 | Ordnungsbehördliche Verordnung über die Verkürzung der Sperrzeiten im Gebiet der Gemeinde Ruppichteroth
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0239 | |
Ö 3 | Ordnungsbehördliche Verordnung über allgemeine Ausnahmen vom Verbot ruhestörender Betätigungen während der Zeit der Nachtruhe im Gebiet der Gemeinde Ruppichteroth
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0240 | |
Ö 4 | Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in Verbindung mit § 5 der Hauptsatzung der Gemeinde Ruppichteroth; hier: Gegen Abschiebungen von Asylsuchenden nach Afghanistan
Beschluss: Zustimmung durch Mehrheitsbeschluss | V/WP14/0233 | |
Ö 5 | Förderung des sozialen Wohnungsbaus
- Antrag der SPD-Fraktion vom 17.10.2017 - Beschluss: einstimmig | ||
Ö 6 | "Der VRS-MobilPass muss langfristig über 2018 erhalten bleiben!"
- Antrag der SPD-Fraktion vom 30.11.2017 - Beschluss: einstimmig | ||
Ö 7 | Kauf der Synagoge in der Wilhelmstraße in Ruppichteroth
- Antrag der SPD-Fraktion vom 15.01.2018 - Beschluss: einstimmig | ||
Ö 8 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 9 | Förderung des sozialen Wohnungsbaus - Antrag der SPD-Fraktion vom 17.10.2017 - | ||
N 10 | Mitteilungen und Anfragen |