Sitzung
01/082/2017
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses in Schönenberg
Datum
25.04.2017
Zeit
19:00-21:05 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Fragestunde für Einwohner | ||
Ö 2 | Ehrung eines Gemeindevertreters | ||
Ö 3 | Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose der Gemeinde Ruppichteroth
Beschluss: Zustimmung durch Mehrheitsbeschluss | V/WP14/0185 | |
Ö 4 | 2. Nachtrag zur Hauptsatzung der Gemeinde Ruppichteroth aufgrund der Änderung der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in Verbindung mit der Verordnung über die Entschädigung der Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse (Entschädigungsverordnung - EntschVO)
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0177 | |
Ö 5 | Zuwendungen an die Fraktionen des Rates der Gemeinde Ruppichteroth zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung (Fraktionszuwendungen); hier: Keine Übernahme der Mietkosten für Büroräume der Fraktionen - Antrag der FraktionDIE LINKE vom 20.04.2016 -
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0178 | |
Ö 6 | Energetische Maßnahmen an gemeindlichen Gebäuden unter Verwendung von Mitteln aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG)
hier: Durchführungsbeschluss Beschluss: einstimmig | V/WP14/0184 | |
Ö 7 | Sanierung, Modernisierung und Ausbau der kommunalen Schulinfrastruktur
- Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen ("Gute Schule 2020") - hier: Konzept zur Verwendung der für die Jahre 2017 - 2020 eingeräumten Kreditkontingente Beschluss: einstimmig | V/WP14/0179 | |
Ö 8 | 1. Haushaltssatzung für die Jahre 2017/2018
a) Ergebnisplan und Finanzplan 2017/2018 sowie Haushaltssatzung 2017/2018 b) Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2019 bis 2023 c) Investitionsliste für die Jahre 2017 bis 2023 2. Feststellung des Stellenplanes für die Jahre 2017/2018 Beschluss: Zustimmung durch Mehrheitsbeschluss | V/WP14/0187 | |
Ö 9 | Neues Leitbild für die Region Bonn/Rhein-Sieg/ Ahrweiler - Starke Region - Starke Zukunft - des Regionalen Arbeitskreises Entwicklung, Planung und Verkehr Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler (rak); hier: Beschluss über das neue Leitbild
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0183 | |
Ö 10 | Mitteilungen und Anfragen |