Sitzung
02/054/2016
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Sitzungssaal des Rathauses in Schönenberg
Datum
30.11.2016
Zeit
18:00-19:44 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Fragestunde für Einwohner | ||
| Ö 2 | Feuerwehrsirene in der Ortslage Ruppichteroth, Otto-Willach-Straße hier: Versetzung an einen anderen Standort
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0166 | |
| Ö 3 | Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2017
Beschluss: Zustimmung durch Mehrheitsbeschluss | V/WP14/0125 | |
| Ö 4 | Erlass eines 26. Nachtrages zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Gemeinde Ruppichteroth;
a) Kalkulation der Gebührensätze für die Straßenreinigung und den Winterdienst b) Änderung des Straßenverzeichnisses Beschluss: einstimmig | V/WP14/0146 | |
| Ö 5 | Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Gemeinde Ruppichteroth bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Ruppichteroth
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0149 | |
| Ö 6 | Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Ruppichteroth sowie über die Gewährung einer Zulage für private Arbeitgeber
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0150 | |
| Ö 7 | Unterstützung der Resolution für die Errichtung einer Radfahrbrücke zum Lückenschluss des Siegradweges zwischen Dreisel und Schladern in der Gemeinde Windeck
hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 12.11.2016 Beschluss: einstimmig bei 1 Enthaltung | V/WP14/0155 | |
| Ö 8 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 9 | Grundstücksangelegenheiten; | ||
| N 9.1 | Erwerb eines Grundstückes in der Ortslage Schönenberg | ||
| N 9.2 | Verkauf einer Grundstücksteilfläche in der Ortslage Schönenberg | ||
| N 10 | Mitteilungen und Anfragen | ||