Sitzung
01/065/2016
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses in Schönenberg
Datum
27.06.2016
Zeit
19:00-21:57 Uhr
Öffentlicher Teil: |
|||
| Ö 1 | Fragestunde für Einwohner | ||
| Ö 2 | Sachgebietsprüfung im Rahmen des Jahresabschlusses durch den Rechnungsprüfungsausschuss - Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 17.11.2015 -
Beschluss: Ablehnung durch Mehrheitsbeschluss | ||
| Ö 3 | Jahresabschluss 2014 | V/WP14/0112 | |
| Ö 3.1 | Beschlussfassung über den Entwurf des Jahresabschlusses 2014
Beschluss: einstimmig bei Enthaltungen | ||
| Ö 3.2 | Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014
Beschluss: einstimmig bei Enthaltungen | ||
| Ö 4 | Fortschreibung der Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2016 bis 2019 sowie des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2020 bis 2023
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0113 | |
| Ö 5 | Interkommunale Zusammenarbeit Bauhof;
hier: Beitritt zum gemeinsamen Kommunalunternehmen (gKU) Much - Neunkirchen-Seelscheid Beschluss: Zustimmung durch Mehrheitsbeschluss | V/WP14/0117 | |
| Ö 6 | Zuwendungen an die Fraktionen des Rates der Gemeinde Ruppichteroth zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung hier: Keine Übernahme von Mietkosten für Büroräume der Fraktionen - Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 20.04.2016 -
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0116 | |
| Ö 7 | Lärmaktionsplanung Stufe 2
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0115 | |
| Ö 8 | Unterbringung von Flüchtlingen
hier: Bau von Flüchtlingsunterkünften in der Gemeinde - Antrag der FDP-Fraktion vom 10.04.2016 - Beschluss: einstimmig | ||
| Ö 9 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
| N 10 | Sekundarschule Nümbrecht / Ruppichteroth; -Teilstandort Ruppichteroth- | ||
| N 11 | Anschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges (MTF) für die Freiwillige Feuerwehr Ruppichteroth, Löschzug Winterscheid hier: Auftragsvergabe | ||
| N 12 | Mitteilungen und Anfragen | ||