Sitzung
01/063/2016
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses in Schönenberg
Datum
02.02.2016
Zeit
19:00-23:16 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Fragestunde für Einwohner | ||
Ö 2 | Unterbringung von Flüchtlingen | ||
Ö 3 | Bestellung eines weiteren stellvertretenden Schriftführers für den Rat der Gemeinde Ruppichteroth
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0092 | |
Ö 4 | Papierloser Sitzungsdienst; a) Erlass eines 1. Nachtrages zur Geschäftsordnung für den Rat der Gemeinde Ruppichteroth b) Nutzungsvereinbarung (Richtlinie) für die Teilnahme am papierlosen Sitzungsdienst der Gemeinde Ruppichteroth
Beschluss: einstimmig bei Enthaltungen | V/WP14/0086 | |
Ö 5 | Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes NRW (LEP NRW)
hier: Stellungnahme der Gemeinde Ruppichteroth im Rahmen der 2. öffentlichen Auslegung Beschluss: einstimmig | V/WP14/0085 | |
Ö 6 | 25. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der "Winterscheider Mühle";
hier: a) Entscheidung über die anlässlich der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig | V/WP14/0088 | |
Ö 7 | 2. Änderung des Bebauungsplanes "Nr. 3.02 Winterscheider Mühle";
hier: a) Entscheidung über die anlässlich der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig | V/WP14/0089 | |
Ö 8 | Nachweisung der Kosten und Erträge für die Unterbringung von Flüchtlingen - Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.01.2016 - | ||
Ö 9 | Zusammenarbeit mit der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft - Antrag der SPD-Fraktion vom 17.01.2016 - | ||
Ö 10 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 11 | Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages | ||
N 12 | Unterbringung von Flüchtlingen | ||
N 13 | Mitteilungen und Anfragen |