Sitzung
01/063/2016
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses in Schönenberg
Datum
02.02.2016
Zeit
19:00-23:16 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohner
 
Ö 2
Unterbringung von Flüchtlingen
 
Ö 3
Bestellung eines weiteren stellvertretenden Schriftführers für den Rat der Gemeinde Ruppichteroth

Beschluss: einstimmig

 V/WP14/0092
Ö 4
Papierloser Sitzungsdienst; a) Erlass eines 1. Nachtrages zur Geschäftsordnung für den Rat der Gemeinde Ruppichteroth b) Nutzungsvereinbarung (Richtlinie) für die Teilnahme am papierlosen Sitzungsdienst der Gemeinde Ruppichteroth

Beschluss: einstimmig bei Enthaltungen

 V/WP14/0086
Ö 5
Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes NRW (LEP NRW)
hier: Stellungnahme der Gemeinde Ruppichteroth im Rahmen der 2. öffentlichen Auslegung

Beschluss: einstimmig

 V/WP14/0085
Ö 6
25. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der "Winterscheider Mühle";
hier: a) Entscheidung über die anlässlich der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
b) Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig

 V/WP14/0088
Ö 7
2. Änderung des Bebauungsplanes "Nr. 3.02 Winterscheider Mühle";
hier: a) Entscheidung über die anlässlich der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig

 V/WP14/0089
Ö 8
Nachweisung der Kosten und Erträge für die Unterbringung von Flüchtlingen - Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.01.2016 -
 
Ö 9
Zusammenarbeit mit der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft - Antrag der SPD-Fraktion vom 17.01.2016 -
 
Ö 10
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 11
Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages
 
N 12
Unterbringung von Flüchtlingen
 
N 13
Mitteilungen und Anfragen