Sitzung
01/099/2019
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses in Schönenberg
Datum
05.12.2019
Zeit
18:08-20:15 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Fragestunde für Einwohner | ||
| Ö 2 | Nachwahl zu verschiedenen Ausschüssen des Rates der Gemeinde Ruppichteroth
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0380 | |
| Ö 3 | Erlass eines 1. Nachtrages zur Beitrags- u. Gebührensatzung und zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) der Gemeinde Ruppichteroth
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0375 | |
| Ö 4 | Feststellung des Wirtschaftsplanes Abwasserbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2020
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0376 | |
| Ö 5 | Feststellung des Wirtschaftsplanes Energie für das Wirtschaftsjahr 2020
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0377 | |
| Ö 6 | Erlass eines 29. Nachtrages zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Gemeinde Ruppichteroth;
Kalkulation der Gebührensätze für die Straßenreinigung und den Winterdienst Beschluss: einstimmig | V/WP14/0374 | |
| Ö 7 | Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in der Gemeinde Ruppichteroth
Beschluss: Zustimmung durch Mehrheitsbeschluss | V/WP14/0378 | |
| Ö 8 | 3. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Gemeinde Ruppichteroth bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Ruppichteroth
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0370 | |
| Ö 9 | Einführung der Ehrenamtskarte Nordrhein-Westfalen in der Gemeinde Ruppichteroth
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0371 | |
| Ö 10 | Klimaschutzprojekt NRW - Energetische Sanierung der Bröltalhalle/Jugendzentrum
Beschluss: Zustimmung durch Mehrheitsbeschluss | V/WP14/0372 | |
| Ö 11 | Verbesserung der Verkehrssicherheit des Radweges an der Rathausstraße (B 478) in Schönenberg - Antrag der FDP-Fraktion vom 29.04.2019 - Antrag der SPD-Fraktion vom 06.06.2019
Beschluss: Zustimmung durch Mehrheitsbeschluss | ||
| Ö 12 | Errichtung einer Behelfsbrücke für Fußgänger am Haus Tanneck - Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 18.10.2019 -
Beschluss: einstimmig | ||
| Ö 13 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 14 | "civitec 2018plus" - Zukunftsorientierte Weiterentwicklung des kommunalen Zweckverbandes civitec im Bereich der Informationstechnologie (IT) -; hier: Zusammenschluss des Zweckverbandes civitec und der regio iT | ||
| N 15 | Mitteilungen und Anfragen | ||