Sitzung
01/095/2019
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses in Schönenberg
Datum
09.04.2019
Zeit
19:04-21:15 Uhr
Öffentlicher Teil: |
|||
| Ö 1 | Fragestunde für Einwohner | ||
| Ö 2 | Umbenennung des Arbeitskreises "Senioren und behinderte Menschen"
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0341 | |
| Ö 3 | 1. Haushaltssatzung für die Jahre 2019/2020
a) Ergebnisplan und Finanzplan 2019/2020 sowie Haushaltssatzung 2019/2020 b) Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2021 bis 2023 c) Investitionsliste für die Jahre 2019 bis 2023 2. Feststellung des Stellenplanes für die Jahre 2019/2020 Beschluss: Zustimmung durch Mehrheitsbeschluss | V/WP14/0333 | |
| Ö 3.1 | Ergebnisplan und Finanzplan 2019/2020 sowie Haushaltssatzung 2019/2020
Beschluss: Zustimmung durch Mehrheitsbeschluss | ||
| Ö 3.2 | Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2021 bis 2023
Beschluss: Zustimmung durch Mehrheitsbeschluss | ||
| Ö 3.3 | Investitionsliste für die Jahre 2019 bis 2023
Beschluss: Zustimmung durch Mehrheitsbeschluss | ||
| Ö 3.4 | Feststellung des Stellenplanes für die Jahre 2019/2020
Beschluss: Zustimmung durch Mehrheitsbeschluss | ||
| Ö 4 | Gebührenermittlung für die Abnahme und Verplombung eines Zwischenzählers zur Abrechnung von Abwassergebühren; hier: Erlass eines 1. Nachtrages zur Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Ruppichteroth
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0332 | |
| Ö 5 | Grundschulverbund Winterscheid Schönenberg; hier: Umwandlung der außerunterrichtlichen Betreuungsangebote "Schule von 8-1" und "13plus" in eine Offene Ganztagsschule (OGS) zu Beginn des Schuljahres 2019/2020
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0339 | |
| Ö 6 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
| N 7 | Strombelieferung für gemeindliche Gebäude einschl. Straßenbeleuchtung ab dem 01.01.2020 | ||
| N 8 | Mitteilungen und Anfragen | ||