Sitzung
01/093/2018
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses in Schönenberg
Datum
05.12.2018
Zeit
18:05-19:25 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Fragestunde für Einwohner | ||
Ö 2 | Ausbau der Hauptstraße in Winterscheid
Beschluss: einstimmig | ||
Ö 3 | Nachwahlen zu verschiedenen Ausschüssen des Rates der Gemeinde Ruppichteroth
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0307 | |
Ö 4 | Jahresabschluss 2017;
1. Beschlussfassung über den Entwurf des Jahresabschlusses 2017 2. Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017 Beschluss: einstimmig | V/WP14/0301 | |
Ö 5 | Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2019
Beschluss: Zustimmung durch Mehrheitsbeschluss | V/WP14/0297 | |
Ö 6 | Erlass eines 28. Nachtrages zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Gemeinde Ruppichteroth;
a) Kalkulation der Gebührensätze für die Straßenreinigung und den Winterdienst b) Änderung des Straßenverzeichnisses Beschluss: einstimmig | V/WP14/0295 | |
Ö 7 | Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Ruppichteroth
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0300 | |
Ö 8 | 2. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Gemeinde Ruppichteroth bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Ruppichteroth
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0305 | |
Ö 9 | Beauftragung einer interkommunalen Projektsteuerung
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0319 | |
Ö 10 | Wasserversorgungskonzept der Gemeinde Ruppichteroth
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0304 | |
Ö 11 | Abwassergebührenkalkulation für das Jahr 2019
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0315 | |
Ö 12 | Neufassung der Beitrags- u. Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) der Gemeinde Ruppichteroth
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0316 | |
Ö 13 | Feststellung des Wirtschaftsplanes Abwasserbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2019
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0313 | |
Ö 14 | Umsetzung des Klimaschutzteilkonzepts "Anpassung an den Klimawandel"
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0308 | |
Ö 15 | Fortführung des Klimaschutzmanagements
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0309 | |
Ö 16 | Feststellung des Wirtschaftsplanes Energie für das Wirtschaftsjahr 2019
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0314 | |
Ö 17 | 28. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Winterscheid-Nord";
hier: a) erneute Entscheidung über die anlässlich der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen sowie zu den anlässlich der erneuten Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmenb) erneuter Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig | V/WP14/0311 | |
Ö 18 | 1. Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 3.01 Winterscheid-Ortslage;
hier: a) erneute Entscheidung über die anlässlich der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden und sonstigenTräger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen sowie zu den anlässlich der erneuten Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) erneuter Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig | V/WP14/0312 | |
Ö 19 | Gewerbeflächenkonzept 2035 für die Kommunen des Rhein-Sieg-Kreises und „Gemeinsames Fachgutachten Gewerbe- und Industrieflächen Bonn und Rhein-Sieg-Kreis“
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0306 | |
Ö 20 | Abfallentsorgung im Rhein-Sieg-Kreis;
hier: Korrigierte Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den 19 Kommunen und dem Rhein-Sieg-Kreis zur Übertragung von Aufgaben Beschluss: einstimmig | V/WP14/0321 | |
Ö 21 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 22 | Erwerb der ehemaligen Synagoge in Ruppichteroth | ||
N 23 | Verkauf eines Einfamilienhauses in Schönenberg | ||
N 24 | Grundstücksangelegenheiten; hier: Grundstückstausch im Bereich Schönenberg | ||
N 25 | Klimaschutzprojekt NRW - Energetische Sanierung der Bröltalhalle/ Jugendzentrum | ||
N 26 | Mitteilungen und Anfragen |