Sitzung
02/065/2018
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Sitzungssaal des Rathauses in Schönenberg
Datum
04.12.2018
Zeit
18:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohner
 
Ö 2
Ausbau der Hauptstraße in Winterscheid
 
Ö 3
Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: Zustimmung durch Mehrheitsbeschluss

 V/WP14/0297
Ö 4
Erlass eines 28. Nachtrages zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Gemeinde Ruppichteroth;
a) Kalkulation der Gebührensätze für die Straßenreinigung und den Winterdienst
b) Änderung des Straßenverzeichnisses

Beschluss: einstimmig

 V/WP14/0295
Ö 5
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Ruppichteroth

Beschluss: einstimmig

 V/WP14/0300
Ö 6
2. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Gemeinde Ruppichteroth bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Ruppichteroth

Beschluss: einstimmig

 V/WP14/0305
Ö 7
Straßenbeleuchtung im Neubaugebiet "Winterscheid-Nord"

Beschluss: einstimmig

 V/WP14/0320
Ö 8
Beauftragung einer interkommunalen Projektsteuerung

Beschluss: einstimmig

 V/WP14/0319
Ö 9
Wasserversorgungskonzept der Gemeinde Ruppichteroth

Beschluss: einstimmig

 V/WP14/0304
Ö 10
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 11
Erwerb der ehemaligen Synagoge in Ruppichteroth
 
N 12
Verkauf eines Einfamilienhauses in Schönenberg
 
N 13
Grundstücksangelegenheiten; hier: Grundstückstausch im Bereich Schönenberg
 
N 14
Klimaschutzprojekt NRW - Energetische Sanierung der Bröltalhalle/ Jugendzentrum
 
N 15
Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen
 
N 16
Mitteilungen und Anfragen