Sitzung
01/092/2018
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses in Schönenberg
Datum
02.10.2018
Zeit
19:05-21:19 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Fragestunde für Einwohner | ||
| Ö 2 | Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds der Gemeinde Ruppichteroth für die Verbandsversammlung des Volkshochschulzweckverbandes im Rhein-Sieg-Kreis
Beschluss: einstimmig | ||
| Ö 3 | Projekt "Stolpersteine" zur Erinnerung an die im Nationalsozialismus ermordeten jüdischen Bürgerinnen und Bürger; hier: Antrag der Schulgemeinschaft der Sekundarschule Nümbrecht Ruppichteroth
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0294 | |
| Ö 4 | Kreishaushalt 2019/2020 - Benehmensherstellung gemäß § 55 Kreisordnung zur Festsetzung der Kreisumlage
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0281 | |
| Ö 5 | Ordnungsbehördliche Verordnung über allgemeine Ausnahmen vom Verbot ruhestörender Betätigungen während der Zeit der Nachtruhe im Gebiet der Gemeinde Ruppichteroth hier: Erlass eines 1. Nachtrages
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0276 | |
| Ö 6 | Ausbau der Hauptstraße in Winterscheid
a) Bericht über die Informationsveranstaltung vom 10.9.2018 b) Durchführung eines Workshops c) Durchführung einer Einwohnerversammlung Beschluss: einstimmig | V/WP14/0289 | |
| Ö 7 | Feststellung des Jahresabschlusses 2017 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abwasser der Eigenbetriebe Ruppichteroth
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0285 | |
| Ö 8 | Feststellung des Jahresabschlusses 2017 für den Eigenbetrieb Energie der Eigenbetriebe Ruppichteroth
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0286 | |
| Ö 9 | Neufassung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage -Entwässerungssatzung- der Gemeinde Ruppichteroth
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0282 | |
| Ö 10 | Neufassung der Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0284 | |
| Ö 11 | Neufassung der Beitrags- u. Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) der Gemeinde Ruppichteroth | V/WP14/0283 | |
| Ö 12 | Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im öffentlichen Interesse auf dem Gebiet der Gemeinde Ruppichteroth
Beschluss: Zustimmung durch Mehrheitsbeschluss | V/WP14/0280 | |
| Ö 13 | Charta für die gemeinsame Zukunftsstrategie
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0293 | |
| Ö 14 | Verkehrsberuhigungsmaßnahme in der Straße "Sonnenhang" in der Ortslage Ruppichteroth
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0265 | |
| Ö 15 | Abfallentsorgung im Rhein-Sieg-Kreis; hier: Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den 19 Kommunen und dem Rhein-Sieg-Kreis zur Übertragung von Aufgaben
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0292 | |
| Ö 16 | Aufnahme von in Not geratenen Flüchtlingen in der Gemeinde Ruppichteroth - Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 20.08.2018 -
Beschluss: Ablehnung durch Mehrheitsbeschluss | ||
| Ö 17 | Mitteilungen und Anfragen | ||
| Ö 17.1 | Breitbandausbau in der Gemeinde Ruppichteroth - Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.09.2018 - | ||
| Ö 17.2 | B 478 - Bröltalstraße; Aufhebung der Geschwindigkeitsbegrenzung "Tempo 70" und des generellen Überholverbots - Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.09.2018 - | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 18 | Ersatzbeschaffung eines neuen Radladers für den gemeindlichen Bauhof; | ||
| N 19 | Katholischer Kindergarten Sankt Servatius in Winterscheid; | ||
| N 20 | Energetische Maßnahmen an gemeindlichen Gebäuden unter Verwendung von Mitteln aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG); | ||
| N 21 | Bau eines Parkplatzes am katholischen Friedhof, Sankt-Florian-Straße in Ruppichteroth; | ||
| N 22 | Mitteilungen und Anfragen | ||