Sitzung
01/091/2018
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses in Schönenberg
Datum
04.07.2018
Zeit
19:18-21:59 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Fragestunde für Einwohner | ||
| Ö 2 | Vorlage und Bericht über die überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0260 | |
| Ö 3 | Erweiterung des katholischen Kindergartens Sankt Servatius in Winterscheid
hier: Weitergehende Untersuchung von Heizvarianten Beschluss: einstimmig | V/WP14/0272 | |
| Ö 4 | Nachwahl zu verschiedenen Ausschüssen
Beschluss: einstimmig | ||
| Ö 5 | Einführung eines kommunalen Ordnungsdienstes hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
Beschluss: Zustimmung durch Mehrheitsbeschluss | V/WP14/0261 | |
| Ö 6 | 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3.01/3 Winterscheid-Süd im Bereich Ecke „Hauptstraße“ und der Straße „In der Dellenwiese“; hier: a) Entscheidung über die nach Fassung des Aufstellungsbeschlusses eingegangenen Stellungnahmen b) Entscheidung über die anlässlich der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen c) Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig bei Enthaltungen | V/WP14/0267 | |
| Ö 7 | 28. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Winterscheid-Nord";
hier: a) Entscheidung über die anlässlich der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen sowie zu den anlässlich der erneuten Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig | V/WP14/0268 | |
| Ö 8 | 1. Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 3.01 Winterscheid-Ortslage;
hier: a) Entscheidung über die anlässlich der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen sowie zu den anlässlich der erneuten Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig | V/WP14/0269 | |
| Ö 9 | Änderungen des Landesentwicklungsplanes NRW (LEP);
hier: Stellungnahme der Gemeinde Ruppichteroth Beschluss: einstimmig bei Enthaltungen | V/WP14/0275 | |
| Ö 10 | Radwegekonzept des Rhein-Sieg-Kreises hier: Beteiligung der Kommune
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0257 | |
| Ö 11 | Jährliche Berichterstattung der Wehrführung der Freiwilligen Feuerwehr Ruppichteroth | ||
| Ö 12 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 13 | Jährliche Berichterstattung der Wehrführung der Freiwilligen Feuerwehr Ruppichteroth | ||
| N 14 | Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen des Amtsgerichtes Siegburg und des Landgerichtes Bonn für die Amtszeit vom 01.01.2019 bis 31.12.2023 | ||
| N 15 | Grundschulverbund Winterscheid/Schönenberg; hier: Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) | ||
| N 16 | Energetische Maßnahmen an gemeindlichen Gebäuden unter Verwendung von Mitteln aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) | ||
| N 17 | Mitteilungen und Anfragen | ||
| N 17.1 | Kauf der ehemaligen Synagoge in Ruppichteroth; hier: Aktueller Sachstandsbericht | ||