Sitzung
01/087/2017
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses in Schönenberg
Datum
07.12.2017
Zeit
18:05-19:17 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Fragestunde für Einwohner | ||
| Ö 2 | Nachwahlen zum Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Kultur und Tourismus und zum Betriebsausschuss
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0228 | |
| Ö 3 | Nachtragshaushalt des Rhein-Sieg-Kreises 2018; Benehmensherstellung gemäß § 55 Kreisordnung zur Festsetzung der Kreisumlage
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0221 | |
| Ö 4 | Erlass eines 27. Nachtrages zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Gemeinde Ruppichteroth;
Kalkulation der Gebührensätze für die Straßenreinigung und den Winterdienst Beschluss: einstimmig | V/WP14/0211 | |
| Ö 5 | 1. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Gemeinde Ruppichteroth bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Ruppichteroth
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0215 | |
| Ö 6 | Jahresabschluss 2016
1. Beschlussfassung über den Entwurf des Jahresabschlusses 2016 2. Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016 Beschluss: Zustimmung durch Mehrheitsbeschluss | V/WP14/0208 | |
| Ö 7 | Gesamtabschluss 2010
1. Beschlussfassung über den Entwurf des Gesamtabschlusses 2010 2. Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010 Beschluss: Zustimmung durch Mehrheitsbeschluss | V/WP14/0210 | |
| Ö 8 | Entwicklung des „Neubaugebietes Winterscheid-Nord“ (1. Bauabschnitt); hier: Bericht über die Einwohnerversammlung vom 11.09.2017
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0217 | |
| Ö 9 | Nachtrag: 05.12.2017
Planfeststellungsverfahren zum Ausbau des Flughafens Köln/Bonn; hier: Stellungnahme der Gemeinde Ruppichteroth Beschluss: Zustimmung durch Mehrheitsbeschluss | V/WP14/0229 | |
| Ö 10 | Erlass eines 47. Nachtrages der Beitrags- u. Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0153/1 | |
| Ö 11 | Feststellung des Wirtschaftsplanes Abwasserbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2018
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0224 | |
| Ö 12 | Feststellung des Wirtschaftsplanes Energie für das Wirtschaftsjahr 2018
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0225 | |
| Ö 13 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 14 | Kauf und Übernahme Straßenbeleuchtungsanlage | ||
| N 15 | Grundstücksangelegenheiten; Erwerb eines Grundstückes in der Ortslage Ruppichteroth | ||
| N 16 | Unterhaltung von Gemeindestraßen; hier: Auftragsvergabe der Straßenbauarbeiten im Rahmen der Deckensanierung für das Jahr 2018 | ||
| N 17 | Vertrag zwischen dem Katholischen Kirchengemeindeverband Ruppichteroth und der Gemeinde Ruppichteroth zur Finanzierung der Tageseinrichtung für Kinder in Ruppichteroth-Winterscheid, Herrnsteinstraße 4 | ||
| N 18 | Mitteilungen und Anfragen | ||