Sitzung
02/056/2017
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Sitzungssaal des Rathauses in Schönenberg
Datum
05.04.2017
Zeit
18:00-20:35 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Fragestunde für Einwohner | ||
| Ö 2 | Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose der Gemeinde Ruppichteroth
Beschluss: Zustimmung durch Mehrheitsbeschluss | V/WP14/0185 | |
| Ö 3 | 2. Nachtrag zur Hauptsatzung der Gemeinde Ruppichteroth aufgrund der Änderung der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in Verbindung mit der Verordnung über die Entschädigung der Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse (Entschädigungsverordnung - EntschVO)
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0177 | |
| Ö 4 | Zuwendungen an die Fraktionen des Rates der Gemeinde Ruppichteroth zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung (Fraktionszuwendungen); hier: Keine Übernahme der Mietkosten für Büroräume der Fraktionen - Antrag der FraktionDIE LINKE vom 20.04.2016 -
Beschluss: einstimmig bei 1 Enthaltung | V/WP14/0178 | |
| Ö 5 | Rückzug der Polizei, Aufgabenübernahme durch Ordnungsamt; Ursachen, Auswirkungen und Kosten? - Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 24.02.2017 -
Beschluss: einstimmig | ||
| Ö 6 | Tafel Ruppichteroth Müllentsorgungsgebühren - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.02.2017 -
Beschluss: einstimmig | ||
| Ö 7 | Energetische Maßnahmen an gemeindlichen Gebäuden unter Verwendung von Mitteln aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG)
hier: Durchführungsbeschluss Beschluss: einstimmig | V/WP14/0184 | |
| Ö 8 | 1. Haushaltssatzung für die Jahre 2017/2018
a) Ergebnisplan und Finanzplan 2017/2018 sowie Haushaltssatzung 2017/2018 b) Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2019 bis 2023 c) Investitionsliste für die Jahre 2017 bis 2023 2. Feststellung des Stellenplanes für die Jahre 2017/2018 Beschluss: einstimmig bei Enthaltungen | V/WP14/0187 | |
| Ö 9 | Transparenz bei Instandsetzung und Erstellung von Immobilien der Gemeinde Ruppichteroth - Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 07.03.2017 - | ||
| Ö 10 | Hinweis zur Synagoge in der Wilhelmstraße
- Antrag der SPD-Fraktion vom 12.03.2017 - Beschluss: einstimmig | ||
| Ö 11 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 12 | Stundung von Gewerbesteuerforderungen | ||
| N 12.1 | Stundung von Gewerbesteuerforderungen | ||
| N 12.2 | Stundung von Gewerbesteuerforderungen | ||
| N 13 | Mitteilungen und Anfragen | ||