Sitzung
01/068/2016
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses in Schönenberg
Datum
08.09.2016
Zeit
19:00-19:45 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Fragestunde für Einwohner | ||
Ö 2 | Kreishaushalt 2017/2018 - Benehmensherstellung gemäß § 55 Kreisordnung zur Festsetzung der Kreisumlage
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0131 | |
Ö 3 | Erlass eines IV. Nachtrages zur Zweitwohnungssteuersatzung
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0130 | |
Ö 4 | Feststellung des Jahresabschlusses 2015 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abwasser der Gemeindewerke Ruppichteroth
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0127 | |
Ö 5 | Feststellung des Jahresabschlusses 2015 für den Eigenbetrieb Energie der Gemeindewerke Ruppichteroth
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0128 | |
Ö 6 | Elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge
Beschluss: Zustimmung durch Mehrheitsbeschluss | V/WP14/0124 | |
Ö 7 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 8 | Unterhaltung von Gemeindestraßen; hier: Auftragsvergabe der Straßenbauarbeiten im Rahmen der Deckensanierung | ||
N 9 | Grundstücksangelegenheiten; hier: Verkauf eines gemeindeeigenen Grundstücks | ||
N 10 | Änderung des Betriebsführungsvertrages für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Ruppichteroth | ||
N 11 | Vertrag zwischen dem Katholischen Kirchengemeindeverband Ruppichteroth und der Gemeinde Ruppichteroth zur Finanzierung der Tageseinrichtung für Kinder in Ruppichteroth-Winterscheid, Herrnsteinstraße 4 | ||
N 12 | Sekundarschule Nümbrecht / Ruppichteroth | ||
N 13 | Sekundarschule Nümbrecht / Ruppichteroth | ||
N 14 | Höhergruppierung eines Beschäftigten | ||
N 15 | Mitteilungen und Anfragen |