Sitzung
01/064/2016
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses in Schönenberg
Datum
20.04.2016
Zeit
19:05-22:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohner
 
Ö 2
Vorstellung von Planungsleistungen und Alternativen zur Erstellung von integrierten kommunalen Handlungskonzepten
 
Ö 3
Jahresbericht 2015 der Freiwilligen Feuerwehr Ruppichteroth
 
Ö 4
Nachwahlen zum Ausschuss für Jugend, Familie und Senioren sowie Umbesetzung des Arbeitskreises Tourismus

Beschluss: einstimmig

 V/WP14/0110
Ö 5
Feststellung des Jahresabschlusses 2014 für den Eigenbetrieb Energie der Gemeindewerke Ruppichteroth

Beschluss: einstimmig

 V/WP14/0102
Ö 6
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1.02/1 Gewerbegebiet Huwil-Center; hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig

 V/WP14/0107
Ö 7
26. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bauzentrums Ortseingangs der Ortslage Köttingen;
hier: a) Entscheidung über die anlässlich der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
b) Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig

 V/WP14/0099
Ö 8
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1.09 Bauzentrum Köttingen;
hier: a) Entscheidung über die anlässlich der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig

 V/WP14/0100
Ö 9
Leitbild für die Region Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler des Regionalen Arbeitskreises Entwicklung, Planung und Verkehr Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler (rak); hier: Information über den Verfahrensstand

Beschluss: einstimmig

 V/WP14/0105
Ö 10
Resolution zur Stilllegung der belgischen Atomkraftwerke in Tihange und Doel - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.02.2016 -

Beschluss: Ablehnung durch Mehrheitsbeschluss

 
Ö 11
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
Sekundarschule Nümbrecht / Ruppichteroth; - Teilstandort Ruppichteroth -
 
N 13
Sekundarschule Nümbrecht / Ruppichteroth;
 
N 14
Abschluss des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1.09 Bauzentrum Köttingen hier: Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
 
N 15
Erdgasliefervertrag für gemeindliche Gebäude ab dem 01.01.2017
 
N 16
Mitteilungen und Anfragen