Sitzung
01/042/2014
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses in Schönenberg
Datum
20.02.2014
Zeit
19:05-20:48 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Fragestunde für Einwohner | ||
| Ö 2 | Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes für Nordrhein-Westfalen (LEP NRW); hier: Stellungnahme der Gemeinde Ruppichteroth im Rahmen der Beteiligung der öffentlichen Stellen
Beschluss: einstimmig | ||
| Ö 3 | Eintragung des "Bröltalhaus" (ehemal. Jüdisches Übernachtungsheim in Schönenberg) als Baudenkmal
Beschluss: einstimmig | V/WP13/0296 | |
| Ö 4 | 25. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der "Winterscheider Mühle"; hier: a) Aufstellungsbeschluss b) Durchführung der frühzeitigen Öffenlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Beschluss: einstimmig | ||
| Ö 5 | 2. Änderung des Bebauungsplanes "Nr. 3.02 Winterscheider Mühle"; hier: a) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur 1. Änderung des Bebauungsplanes vom 01.06.2010 b) Aufstellungsbeschluss fzur 2. Änderung des Bebauungsplanes c) Durchführung der frühzeitigen Öffenlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 4 BauGB
Beschluss: einstimmig | ||
| Ö 6 | Mitteilungen und Anfragen | ||
| Ö 7 | Ausgliederung der Eigenbetriebe Wasser und Energie in die Gemeindewerke Ruppichteroth GmbH
Beschluss: einstimmig | V/WP13/0298 | |
| Ö 8 | Nachwahl zum Ausschuss für Schule und Sport
Beschluss: einstimmig | ||
| Ö 9 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 10 | Auftragsvergabe für Beraterleistungen zur Suche eines strategischen Partners für die Gemeindewerke GmbH | ||
| N 11 | Mitteilungen und Anfragen | ||