Sitzung
01/129/2023
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses in Schönenberg
Datum
07.12.2023
Zeit
18:00-19:58 Uhr
Öffentlicher Teil: |
|||
| Ö 1 | Fragestunde für Einwohner | ||
| Ö 2 | Netzbetreiberwechsel Strom zum 01.01.2024 | V/WP15/0264 | |
| Ö 3 | Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2024
Beschluss: einstimmig | V/WP15/0255 | |
| Ö 4 | Erlass eines 32. Nachtrages zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Gemeinde Ruppichteroth; hier: Kalkulation der Gebührensätze für die Straßenreinigung und den Winterdienst 2024
Beschluss: einstimmig | V/WP15/0256 | |
| Ö 5 | 7. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Gemeinde Ruppichteroth bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Ruppichteroth
Beschluss: einstimmig | V/WP15/0219 | |
| Ö 6 | 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Ruppichteroth vom 19.03.2003 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen(Straßenbaubeitragssatzung) der Gemeinde Ruppichteroth
Beschluss: einstimmig | V/WP15/0239 | |
| Ö 7 | a) 29. Flächennutzungsplanänderung im Bereich Winterscheid Nord/Ost und
b) Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 3.01/6 Winterscheid Nord/Ost hier: Bericht über die Einwohnerversammlung vom 12. September 2023 Beschluss: einstimmig | V/WP15/0237 | |
| Ö 8 | Widmung der Straße "Am Landgraben" und der Verlängerung der "Herrnsteinstraße" in Winterscheid
Beschluss: einstimmig | V/WP15/0238 | |
| Ö 9 | Widmung der Verlängerung der „Herrnsteinstraße“ und dem Teilstück zwischen der Herrnsteinstraße und der Hauptstraße an der Einmündung „Peterskapelle“ in Winterscheid
Beschluss: einstimmig | V/WP15/0249 | |
| Ö 10 | Ausbau der Hauptstraße in Winterscheid; a)Änderung der Straßenentwässerung im Bauabschnitt E (Turnhalle bis Peterskapelle), b) Bereitstellung der für die Fertigstellung noch erforderlichen Haushaltsmittel | V/WP15/0248 | |
| Ö 11 | Feststellung des Jahresabschlusses 2022 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abwasser der Eigenbetriebe Ruppichteroth
Beschluss: einstimmig | ||
| Ö 12 | Feststellung des Jahresabschlusses 2022 für den Eigenbetrieb Energie der Eigenbetriebe Ruppichteroth
Beschluss: einstimmig | ||
| Ö 13 | Erlass eines 5. Nachtrages zur Beitrags- u. Gebührensatzung und zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben) der Gemeinde Ruppichteroth
Beschluss: einstimmig | ||
| Ö 14 | Beratung des Wirtschaftsplanes Abwasserbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2024
Beschluss: einstimmig | ||
| Ö 15 | Beratung des Wirtschaftsplanes Energie für das Wirtschaftsjahr 2024
Beschluss: einstimmig | ||
| Ö 16 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
| N 17 | Erweiterung der Ausbaustrecke der Hauptstraße vom Ortsausgang Winterscheid-West bis zur Einmündung der Schreckenberger Straße hier: Erteilung des Auftrages für die Straßenbauarbeiten | ||
| N 18 | Unterbringung von Flüchtlingen | ||
| N 19 | Mitteilungen und Anfragen | ||