Sitzung
02/093/2023
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Sitzungssaal des Rathauses in Schönenberg
Datum
04.12.2023
Zeit
18:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Bestellung einer Schriftführung für die Sitzung des Hauptausschusses am 04.12.2023
Beschluss: einstimmig | ||
| Ö 2 | Fragestunde für Einwohner | ||
| Ö 3 | Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit § 5 Hauptsatzung der Gemeinde Ruppichteroth; hier: Teilnahme am Flaggentag der Mayors for peace
Beschluss: Ablehnung | V/WP15/0260 | |
| Ö 4 | 7. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Gemeinde Ruppichteroth bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Ruppichteroth
Beschluss: einstimmig | V/WP15/0219 | |
| Ö 5 | 1. Nachtrag zur Satzung der Gemeinde Ruppichteroth vom 19.03.2003 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenbaubeitragssatzung)
Beschluss: einstimmig | V/WP15/0239 | |
| Ö 6 | Ausbau der Hauptstraße in Winterscheid; hier: Änderung der Straßenentwässerung im Bauabschnitt E (Turnhalle bis Peterskapelle)
Beschluss: einstimmig | ||
| Ö 7 | Benennung der Straße zwischen der Herrnsteinstraße und der Hauptstraße an der Einmündung „Peterskapelle“ in Winterscheid
Beschluss: einstimmig | V/WP15/0258 | |
| Ö 8 | Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2024
Beschluss: einstimmig | V/WP15/0255 | |
| Ö 9 | Aufstellung des Haushaltsentwurfs für das Jahr 2024 oder als "Doppelhaushalt" für die Jahre 2024/2025
Beschluss: Zustimmung durch Mehrheitsbeschluss | V/WP15/0261 | |
| Ö 10 | Erlass eines 32. Nachtrages zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Gemeinde Ruppichteroth; hier: Kalkulation der Gebührensätze für die Straßenreinigung und den Winterdienst 2024
Beschluss: einstimmig | V/WP15/0256 | |
| Ö 11 | Investitionen der Gemeinde Ruppichteroth im Haushaltsjahr 2023 | ||
| Ö 11.1 | Investitionen der Gemeinde Ruppichteroth im Haushaltsjahr 2023; hier: a) Freigabe eines Haushaltsansatzes für die Beschaffung eines biologischen Reinigungsautomaten inklusive Zubehör für den Bauhof
Beschluss: einstimmig | ||
| Ö 11.2 | Investitionen der Gemeinde Ruppichteroth im Haushaltsjahr 2023; hier: b) Freigabe von Haushaltsmitteln für die Ersatzbeschaffung von 4 Elferratstischen | ||
| Ö 12 | Mitteilungen und Anfragen | ||
| Ö 13 | Unterbringung von Flüchtlingen
Beschluss: einstimmig | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 14 | Mitteilungen und Anfragen | ||