Sitzung
01/107/2020
Gremium
Rat
Raum
Bröltalhalle in Ruppichteroth
Datum
14.12.2020
Zeit
19:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Fragestunde für Einwohner | ||
| Ö 2 | Prüfung des Wahlergebnisses der Kommunalwahlen vom 13.09.2020
Beschluss: einstimmig | V/WP15/0014 | |
| Ö 3 | Entwurf des Kreishaushalts 2021/2022 hier: Benehmensherstellung gemäß § 55 Kreisordnung zur Festsetzung der Kreisumlage
Beschluss: einstimmig | V/WP15/0019 | |
| Ö 4 | Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2021
Beschluss: einstimmig bei Enthaltungen Abstimmung: Enthaltungen: 2 | V/WP15/0003 | |
| Ö 5 | Kalkulation der Gebührensätze für die Straßenreinigung und den Winterdienst 2021
Beschluss: einstimmig | V/WP15/0021 | |
| Ö 6 | 4. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Gemeinde Ruppichteroth bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Ruppichteroth
Beschluss: einstimmig | V/WP15/0020 | |
| Ö 7 | Ausbau der Hauptstraße in Winterscheid
hier: a) Bericht über die Bürgerbeteiligung b) Beschluss zum Ausbau Beschluss: einstimmig | V/WP15/0027 | |
| Ö 8 | Feststellung des Jahresabschlusses 2019 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abwasser der Eigenbetriebe Ruppichteroth
Beschluss: einstimmig | V/WP15/0004 | |
| Ö 9 | Feststellung des Jahresabschlusses 2019 für den Eigenbetrieb Energie der Eigenbetriebe Ruppichteroth
Beschluss: einstimmig | V/WP15/0005 | |
| Ö 10 | Hydraulische Sanierung des Kanalnetzes in der Ortslage Winterscheid
Beschluss: einstimmig | V/WP15/0009 | |
| Ö 11 | Niederschlagswasserbeseitigung im Gewerbegebiet Oeleroth
Beschluss: einstimmig | V/WP15/0010 | |
| Ö 12 | Beratung des Wirtschaftsplanes Abwasserbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2021
Beschluss: einstimmig | V/WP15/0006 | |
| Ö 13 | Beratung des Wirtschaftsplanes Energie für das Wirtschaftsjahr 2021
Beschluss: einstimmig | V/WP15/0007 | |
| Ö 14 | Erlass eines 2. Nachtrages zur Beitrags- u. Gebührensatzung und zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) der Gemeinde Ruppichteroth
Beschluss: einstimmig | V/WP15/0012 | |
| Ö 15 | Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Wartung von Sonderbauwerken durch den Aggerverband
Beschluss: einstimmig | V/WP15/0008 | |
| Ö 16 | Bewerbung der Gemeinde Ruppichteroth um Fördermittel aus dem Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten für die Modernisierung des Bröltalbades in Ruppichteroth;
hier: Entscheidung über das Maßnahmenpaket für das Programmjahr 2021 Beschluss: einstimmig | V/WP15/0026 | |
| Ö 17 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 18 | Förderung der Digitalisierung in den Schulen (DigitalPakt NRW) hier: Auftragsvergabe für Planungs- und Vergabeleistungen sowie die Bauüberwachung zur Verbesserung der IT-Grundstruktur | ||
| N 19 | Mitteilungen und Anfragen | ||