Sitzung
01/103/2020
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses in Schönenberg
Datum
14.05.2020
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde für Einwohner
 
Ö 2
Bestellung eines Schriftführers und eines stellvertretenden Schriftführers für den Rat der Gemeinde Ruppichteroth

Beschluss: einstimmig

 
Ö 3
Aktuelle Informationen zur Corona-Pandemie
 
Ö 4
Benennung von Vertretern in Organen von Beteiligungsgesellschaften/Verbänden/Vereinen

Beschluss: einstimmig

V/WP14/0394
Ö 5
30. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Rettungswache Schönenberg"; a) Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig

V/WP14/0389
Ö 6
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2.01/3 Schönenberg-Ost für den Bereich "Rettungswache Schönenberg"; a) Entscheidung über die anlässlich der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden und sonstigenTräger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig

V/WP14/0390
Ö 7
Barrierefreier Ausbau von Haltestellen auf dem Gebiet der Gemeinde Ruppichteroth

Beschluss: einstimmig

V/WP14/0387
Ö 8
Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes für den Zeitraum 2021 bis 2026

Beschluss: einstimmig

V/WP14/0402
Ö 9
1. Nachtrag zur Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose der Gemeinde Ruppichteroth

Beschluss: Zustimmung durch Mehrheitsbeschluss

V/WP14/0397
Ö 10
Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in den Offenen Ganztagsschulen (Primarstufe) der Gemeinde Ruppichteroth im Zuge von COVID-19 für die Monate April 2020 und Mai 2020; hier: Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß §60 Abs. 1 Satz 4 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Beschluss: einstimmig

V/WP14/0400
Ö 11
50 Jahre Bröltal-Bad - Antrag der CDU-Fraktion vom 10.02.2020 -

Beschluss: einstimmig

 
Ö 12
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Ambulante pädagogische Betreuung von bedürftigen Menschen hier: Fortführung der Zusammenarbeit mit der IB West gGmbH
 
N 14
Ausbau U3 und Brandschutzsanierung an der Kindertagesstätte Büchel (Schneckenhaus)
 
N 15
Energetische Maßnahmen an gemeindlichen Gebäuden unter Verwendung von Mitteln aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG);
 
N 16
Mitteilungen und Anfragen