Sitzung
01/103/2020
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses in Schönenberg
Datum
14.05.2020
Zeit
19:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Fragestunde für Einwohner | ||
Ö 2 | Bestellung eines Schriftführers und eines stellvertretenden Schriftführers für den Rat der Gemeinde Ruppichteroth
Beschluss: einstimmig | ||
Ö 3 | Aktuelle Informationen zur Corona-Pandemie | ||
Ö 4 | Benennung von Vertretern in Organen von Beteiligungsgesellschaften/Verbänden/Vereinen
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0394 | |
Ö 5 | 30. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Rettungswache Schönenberg"; a) Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Feststellungsbeschluss
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0389 | |
Ö 6 | 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2.01/3 Schönenberg-Ost für den Bereich "Rettungswache Schönenberg"; a) Entscheidung über die anlässlich der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden und sonstigenTräger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0390 | |
Ö 7 | Barrierefreier Ausbau von Haltestellen auf dem Gebiet der Gemeinde Ruppichteroth
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0387 | |
Ö 8 | Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes für den Zeitraum 2021 bis 2026
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0402 | |
Ö 9 | 1. Nachtrag zur Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose der Gemeinde Ruppichteroth
Beschluss: Zustimmung durch Mehrheitsbeschluss | V/WP14/0397 | |
Ö 10 | Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in den Offenen Ganztagsschulen (Primarstufe) der Gemeinde Ruppichteroth im Zuge von COVID-19 für die Monate April 2020 und Mai 2020; hier: Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß §60 Abs. 1 Satz 4 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
Beschluss: einstimmig | V/WP14/0400 | |
Ö 11 | 50 Jahre Bröltal-Bad - Antrag der CDU-Fraktion vom 10.02.2020 -
Beschluss: einstimmig | ||
Ö 12 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 13 | Ambulante pädagogische Betreuung von bedürftigen Menschen hier: Fortführung der Zusammenarbeit mit der IB West gGmbH | ||
N 14 | Ausbau U3 und Brandschutzsanierung an der Kindertagesstätte Büchel (Schneckenhaus) | ||
N 15 | Energetische Maßnahmen an gemeindlichen Gebäuden unter Verwendung von Mitteln aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG); | ||
N 16 | Mitteilungen und Anfragen |