Sitzung des Rates - 14.05.2020 - 19:00 Uhr

Sitzung
01/103/2020
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses in Schönenberg
Datum
14.05.2020
Zeit
19:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Fragestunde für Einwohner 
Ö 2Bestellung eines Schriftführers und eines stellvertretenden Schriftführers für den Rat der Gemeinde Ruppichteroth 
Ö 3Aktuelle Informationen zur Corona-Pandemie 
Ö 4Benennung von Vertretern in Organen von Beteiligungsgesellschaften/Verbänden/Vereinen V/WP14/0394
Ö 530. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Rettungswache Schönenberg"; a) Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Feststellungsbeschluss V/WP14/0389
Ö 62. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2.01/3 Schönenberg-Ost für den Bereich "Rettungswache Schönenberg"; a) Entscheidung über die anlässlich der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden und sonstigenTräger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss V/WP14/0390
Ö 7Barrierefreier Ausbau von Haltestellen auf dem Gebiet der Gemeinde Ruppichteroth V/WP14/0387
Ö 8Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes für den Zeitraum 2021 bis 2026 V/WP14/0402
Ö 91. Nachtrag zur Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose der Gemeinde Ruppichteroth

Berichterstatter: Seuthe, Sascha

V/WP14/0397
Ö 10Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in den Offenen Ganztagsschulen (Primarstufe) der Gemeinde Ruppichteroth im Zuge von COVID-19 für die Monate April 2020 und Mai 2020; hier: Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß §60 Abs. 1 Satz 4 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) V/WP14/0400
Ö 1150 Jahre Bröltal-Bad - Antrag der CDU-Fraktion vom 10.02.2020 - 
Ö 12Mitteilungen und Anfragen 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13Ambulante pädagogische Betreuung von bedürftigen Menschen hier: Fortführung der Zusammenarbeit mit der IB West gGmbH

Berichterstatter: Seuthe, Sascha

 
N 14Ausbau U3 und Brandschutzsanierung an der Kindertagesstätte Büchel (Schneckenhaus) 
N 15Energetische Maßnahmen an gemeindlichen Gebäuden unter Verwendung von Mitteln aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG); 
N 16Mitteilungen und Anfragen