SessionNet | Sitzung des Hauptausschusses - 04.12.2023 - 18:00 Uhr

Sitzung

02/093/2023

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Sitzungssaal des Rathauses in Schönenberg

Datum

04.12.2023

Zeit

18:00 Uhr

Beschluss: einstimmig

Anhang 1-Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit § 5 Hauptsatzung der Gemeinde Ruppichteroth; hier: Teilnahme am Flaggentag der Mayors for peace

Beschluss: Ablehnung

Beschluss: einstimmig

1. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Ruppichteroth vom 19. März 2003 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenbaubeitragssatzung)

Beschluss: einstimmig

Vorlage: V/WP15/0241

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Anhang 1 Entwurf-Satzung-der-Hebesätze-2024

Beschluss: einstimmig

Beschluss: Zustimmung durch Mehrheitsbeschluss

Anhang 1 Gebührenkalkulation Straßenreinigung 2024

Anhang 2 Gebührenkalkulation Winterdienst 2024

Anhang 3 32. Nachtrag - Entwurf - Straßenreinigung und Winterdienst

Anhang 4 Übersicht ab 2010

Beschluss: einstimmig

Vorlage: V/WP15/0266

Beschluss: einstimmig

Vorlage: V/WP15/0265

Beschluss: einstimmig